Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Kaiser Global Invest (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung der auf dieser Website beschriebenen Software- und Analyseleistungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine datengestützte Analyseplattform zur Verfügung, die Nutzern dabei helfen soll, Markt- und Anlageinformationen auszuwerten. Die Plattform stellt ausschließlich Informationswerkzeuge zur Verfügung und erbringt keine individuelle Anlageberatung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG). Eine Anlageentscheidung trifft der Nutzer stets eigenverantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung der Plattform kommt durch Registrierung des Nutzers und Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Leistungsumfang

Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang im Rahmen technischer oder betrieblicher Erfordernisse anzupassen, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist und der Kernnutzen der Plattform erhalten bleibt.

§ 5 Pflichten des Nutzers

• Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
• Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
• Die Plattform darf nicht für rechtswidrige Zwecke oder zur Verbreitung schädlicher Inhalte genutzt werden.
• Der Nutzer ist verpflichtet, bereitgestellte Analysen eigenständig zu prüfen, bevor er darauf basierende Entscheidungen trifft.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht auf der Website bzw. aus dem individuellen Angebot. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum zu leisten.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem gewählten Tarif. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden, die aus Anlageentscheidungen resultieren, die auf Basis der bereitgestellten Analysen getroffen wurden.

§ 9 Kein Anlageberatungsverhältnis

Sämtliche über die Plattform bereitgestellten Inhalte, Analysen und Kennzahlen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine individuelle Finanz-, Steuer- oder Rechtsberatung dar. Die Nutzung der Plattform ersetzt keine unabhängige fachliche Beratung. Kapitalanlagen sind stets mit Risiken, einschließlich des Risikos des Totalverlusts, verbunden.

§ 10 Geistiges Eigentum

Alle Inhalte der Plattform, einschließlich Software, Texte, Grafiken und Datenmodelle, sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Muster-Entwurf und stellt keine Rechtsberatung dar. Er sollte vor Verwendung durch fachkundige Beratung an die individuellen Gegebenheiten von Kaiser Global Invest angepasst werden.